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Lizenzvereinbarung für ttxweb

1. Geltungsbereich

Dieser Lizenztext in deutscher Sprache ist die allein gültige Lizenzvereinbarung zwischen dem Autor Fabian Schneider (im Folgenden "Autor") und dem Nutzer (im Folgenden "Nutzer") für die Nutzung des Softwareprodukts, dem dieser Lizenztext beiliegt (im Folgenden "Softwareprodukt" oder "Produkt"). Diese Lizenz ist Teil des Softwareprodukts und dieses darf nur zusammen mit einer Kopie dieses Lizenztextes weitergegeben werden (siehe auch 4.).

Mit der Nutzung des Softwareprodukts erkennt der Nutzer bzw. (wo rechtlich anwendbar) die durch ihn vertretene Organisation oder Körperschaft sämtliche Lizenzbedingungen an und ist durch diese gebunden.

2. Art der Lizenz

Das Softwareprodukt wird als sog. "Freeware" für den nichtkommerziellen Gebrauch unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Dies umfasst auch den Einsatz in nicht gewinnorientierten Institutionen wie z.B. öffentlichen Bildungseinrichtungen, Anstalten des öffentlichen Rechts (z.B. öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten), Landesmedienanstalten, Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs), staatlich anerkannten Universitäten usw.

Jeglicher kommerzielle Einsatz bedarf einer Vereinbarung mit dem Autor.

Als kommerzieller Einsatz gilt unter anderem jedweder Einsatz in privatwirtschaftlichen Unternehmen (z.B. privatwirtschaftlich geführten Rundfunkanstalten), gleichwohl, ob der konkrete Einsatz unmittelbar zur Gewinnerzielung beiträgt oder nicht. Als kommerzieller Einsatz gilt insbesondere das gewerbliche Anbieten dieses Dienstes auf eigenen Servern.

3. Haftungsausschluss

Das Softwareprodukt wird ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistungen zur Verfügung gestellt. Für Schäden jeglicher Art, die aus der Verwendung des Softwareprodukts, aus der Nichtverwendbarkeit des Softwareprodukts für einen bestimmten Zweck aus oder Fehlern des Softwareprodukts entstehen, übernimmt der Autor keine Haftung.

4. Verbreitung

Das Softwareprodukt darf zum Ziele einer Nutzung im Rahmen der unter 2. aufgeführten Bedingungen uneingeschränkt verbreitet werden, jedoch nur in - bis auf Konfigurations- und Template-Anpassungen in den Skripten - unveränderter und vollständiger Form, d.h. inklusive sämtlicher zum Produkt gehöriger Dateien und Texte, insbesondere inklusive dieses Lizenztexts.

Die Verbreitung darf nur unentgeltlich erfolgen.

5. Urheber-, Nutzungs- und Markenrechte, Sonderbestimmungen

5.1. Urheberrecht

Das Urheberrecht für das Softwareprodukt liegt ausschließlich beim Autor als natürlicher Person. Die Erstellung des Softwareprodukts erfolgte nicht im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses zwischen Autor und seinem Arbeitgeber, sondern außerhalb der Arbeitszeit des Autors und ohne Verwendung dienstlicher Arbeitsmittel.

5.2. Nutzungsrechte

Der Autor überlässt das Softwareprodukt seinem Arbeitgeber im Rahmen der Bedingungen unter 2. zur uneingeschränkten und zeitlich unbegrenzten, unentgeltlichen Nutzung ("Freeware").

Über die aus 2. folgenden unbeschränkten Nutzungsrechte ("Freeware") hinaus räumt der Autor seinem Arbeitgeber das exklusive Recht ein, das Produkt inner- und außerhalb der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) als Eigenprodukt zu verbreiten und zu bewerben. Diese Verbreitung darf nur unter den in 4. genannten Bedingungen erfolgen, insbesondere darf die Verbreitung ausschließlich unentgeltlich erfolgen.

5.3. Markenrechte

Im Gegenzug zu den unter 5.2. eingeräumten Nutzungsrechten räumt der Arbeitgeber des Autors dem Autor das Recht ein, seine Bild- und Wortmarke innerhalb des Produkts, in dessen Dokumentation und ggf. als Teil des Produktnamens zu verwenden und die Bildmarke (Logos), wo dies hierfür technisch erforderlich ist, zusammen mit dem Produkt zu verbreiten, ohne dass hierfür Lizenzgebühren oder ähnliche Entgelte erhoben werden.

5.4. Sonderbestimmungen

Der Autor behält sich das Recht vor, das Produkt jederzeit ohne die unter 5.2. und 5.3. genannten Namenszusätze und Marken, d.h. ausschließlich unter seinem eigenen Namen, zu verbreiten (z.B. als eigenes Projekt auf GitHub).

6. Salvatorische Klausel

Sollten Teile dieser Lizenzbedingungen ungültig sein, so bleiben die nicht betroffenen Teile hiervon unberührt und behalten ihre Gültigkeit.