OXID eShop Community Edition Lizenz 2022

1.	Präambel
    Mit der OXID eShop Community Edition stellen wir Ihnen die jeweils aktuelle OXID eShop Software ab dem 15.08.2022 für die Zwecke des Evaluierens, des Testens und für Proof of Concepts zur Verfügung.
    Sie ist ausschließlich für den nichtkommerziellen Einsatz bestimmt. Wenn Sie eine kommerzielle Nutzung der Software anstreben, wenden Sie sich bitte an OXID eSales unter [email protected].

2.	Definitionen
a.	„Mandant“: eine organisatorisch und datentechnisch abgeschlossene Einheit innerhalb des Systems mit getrennten Stammsätzen und einem eigenständigen Satz von Tabellen/Views, die über Parameter gesteuert und kontrolliert wird.
    „View“ ist eine datenbanktechnisch eingerichtete Ansicht auf einen Teildatenbestand der Stammdaten.
b.	„nichtkommerzielle Zwecke“: der Einsatz der Software, der nicht direkt auf einen geldwerten Vorteil durch Anbahnen, Durchführen und Abwickeln von Kundenbestellungen („Orders“) einschließlich der Zahlungen abzielt oder dem Nutzer der Software oder einem anderen dritten einen wirtschaftlichen Vorteil verschafft, z.B. durch Stellung von Rechnungen für Leistungen, die im Zusammenhang mit der Software erbracht werden. Die rechtliche oder steuerrechtliche Qualifikation Ihres Unternehmens als „öffentlich-rechtlich“ oder „gemeinnützig“ ist unbeachtlich.
c.	„Software”: die (i) Softwaredateien des Produkts OXID eShop, (ii) die dazugehörige Dokumentation sowie (iii) alle Updates, Upgrades und Ergänzungen hierzu.
d.  „Software Core“: alle Dateien mit dem Copyright-Vermerk der OXID eSales AG.
e.	„Verbundene Unternehmen“: verbundene Unternehmen gemäß §§ 15 ff. AktG.

3.	Urheberrecht
Die Software einschließlich aller OXID-Softwaremodule ist urheberrechtlich geschützt und geschütztes Geschäftsgeheimnis von OXID eSales.
OXID eSales behält sich alle Rechte vor, sofern Ihnen in dieser Lizenzvereinbarung keine ausdrücklichen Rechte an der Software eingeräumt werden.

4.	Rechteeinräumung
OXID eSales räumt Ihnen an der Software das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Software ein.

5.	Nutzungsbedingungen
Sie erhalten das Recht zur Nutzung unter der Bedingung, dass Sie die Nutzungsbedingungen akzeptieren und die Nutzung per E-Mail an [email protected] melden.
Die Anmeldung muss wahrheitsgemäße Angaben über Ihren Namen, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse enthalten. Diese Daten werden gemäß der Datenschutzrichtlinie unter oxid-esales.com/datenschutz erhoben und verarbeitet.

6.	Einschränkungen
a.	Die Nutzung ist beschränkt auf
i.	nichtkommerzielle Zwecke
ii.	auf einen (1) Mandanten
b.	Die Nutzung von mehreren Lizenzen zur Umgehung der Mandantenlimitation ist untersagt.
c.	Die Nutzung von unter dieser Lizenz veröffentlichten Softwareprodukten oder -modulen in Verbindung mit früheren Versionen der OXID eShop CE Software (vor Version 6.4.3) bzw. von dieser abgeleiteten Softwareprodukten (Forks) ist unter der Bedingung zulässig, dass diese nur
    - für nichtkommerzielle Zwecke und
    - beschränkt auf einen (1) Mandanten
    eingesetzt werden.
d.	Die Nutzung dieser Software oder Teilen davon durch Module oder Software Dritter unterliegt diesen Nutzungsbedingungen.
e.	Die Nutzung ist auf 6 Monate beschränkt. Die Nutzungszeit beginnt mit dem erstmaligen Download. Eine Löschung der Dateien oder Deinstallation führt nicht zu einer Unterbrechung der Nutzungszeit. Für eine mögliche Verlängerung wenden Sie sich bitte an [email protected].
f.	Die Software enthält Softwareprodukte von Fremdherstellern. Die Fremdprodukte können Sie nach der Installation der composer.lock-Datei entnehmen. Für diese Fremdprodukte gelten zusätzliche Lizenzbestimmungen, die Sie der entsprechenden Lizenzdatei des Fremdprodukts entnehmen können.
g.	Sie dürfen den Software Core weder umarbeiten, anpassen noch übersetzen, ebenso ausgeschlossen ist Reverse Engineering und Nachbau der Software.
h.	Jede gemäß dieser Lizenz zulässige Kopie der Software muss die Urheberrechts- und Schutzrechtsvermerke von OXID eSales tragen, die auf oder in der lizensierten Software vorhanden sind.
i.	Sie dürfen die Software Dritten weder vermieten, verleihen, unterlizensieren oder übertragen.
j.	Sie dürfen den Quellcode der Software Dritten nicht zugänglich machen, es sei denn,
    - die entsprechenden Dateien sind von OXID eSales explizit als öffentlich (open source) gekennzeichnet oder
    - der Dritte benötigt den Quellcode zur Durchführung seiner Tätigkeit für Sie und hat mit OXID eSales eine schriftliche Geheimhaltungsvereinbarung abgeschlossen.
k.	Für die Überprüfung der korrekten Lizensierung und die Produktoptimierung ist OXID eSales berechtigt, auf die Software und deren Systemplattform zuzugreifen bzw. lizenzrelevante Informationen über die Software über eine automatische Rückmeldung der Systemplattform zu erhalten und diese zu speichern. Die übermittelten Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet und es werden dabei keine personenbezogenen Daten erfasst. Sie dürfen diese Softwarefunktion nicht abschalten.
l.  Die Nutzung von OXID eSS-Modulen ist verpflichtend, wenn OXID ein Modul mit gleichartiger Funktionalität im Portfolio hat.
    Falls Sie erweiterte Nutzungsbedingungen benötigen, wenden Sie sich bitte an [email protected].

7.	Marketing
OXID eSales erhält das Recht zur Nennung der mit der Software genutzten Sites und/oder Lösungen zu Werbezwecken.

8.	Nutzungsuntersagung und Nutzungsentschädigung
Wenn Sie die Bestimmungen von Ziff. 5 und 6 nicht oder nicht vollständig erfüllen, ist OXID eSales ohne weiteres berechtigt, Ihnen die Nutzung der Software zu untersagen. Schadensersatzansprüche von OXID eSales bleiben vorbehalten.
Werden die Nutzungsbedingungen nicht eingehalten und gibt es keine andere Vereinbarung, stimmt der Lizenznehmer einer Nutzungsentschädigung von 111 € zuzüglich des Inflationsausgleichs gemäß der vom statistischen Bundesamt festgestellten jährlichen Inflationsrate für jeden Monat unrechtmäßiger Nutzung zu. Diese Entschädigung entbindet nicht vom Abschluss eines der Nutzung entsprechenden Lizenzvertrags.
Für spätere Versionen behält sich OXID eine Anpassung der Nutzungsgebühr vor.
Werden mehrere Shops oder Teile der OXID Professional Edition oder OXID Enterprise Edition oder vergleichbare Funktionalität, die durch Dritte auf Basis von OXID Software bereitgestellt wurde, genutzt, wird eine Lizenzmiete gemäß der OXID Preisliste fällig. Es gilt die Preisliste des Monats, in dem die erste Lizenzmiete bezahlt wird.

9.	Support und Wartung
Support- und Wartungsleistungen sind nicht Bestandteil dieser Lizenzvereinbarung. Wenn Sie solche Leistungen in Anspruch nehmen wollen, wenden Sie sich bitte an [email protected].

10.	Rechte bei Mängeln
a.	Die vertragsgemäße Beschaffenheit der Software bestimmt sich ausschließlich nach den Spezifikationen der Dokumentation in der bei Abschluss dieses Lizenzvertrages gültigen Fassung.
b.	Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate nach Lieferung der Software (Bereitstellung zum Download).
c.	Die Software wird Ihnen in der Beschaffenheit überlassen, wie sie sich zum Zeitpunkt des Abschlusses dieses Lizenzvertrages befindet. OXID eSales übernimmt keine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere übernehmen wir keine Haftung für die vertragsgemäße Beschaffenheit oder die Eignung für den vertraglich vorausgesetzten Verwendungszweck. Die in der Dokumentation gegebene Beschreibung der Software darf in keinem Fall als Zusicherung oder Garantie verstanden werden. Unsere Haftung für vorsätzliches und/oder arglistiges Handeln bleibt davon jedoch unberührt.

11.	Haftung
a.	OXID eSales haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, Ansprüchen nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haften die Parteien unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften
b.	Alle anderen Ansprüche sind ausgeschlossen.

12.	Sonstiges
a.	Dieser Lizenzvertrag unterliegt deutschem Recht.
b.	Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt seine Wirksamkeit im Übrigen unberührt.
c.	Für die Auslegung dieses Lizenzvertrages ist die deutsche Sprachfassung verbindlich.
d.	Für alle Streitigkeiten, die aus dieser Lizenzvereinbarung entstehen, wird die Zuständigkeit des Landgerichts Freiburg vereinbart.



This is a rough translation of the German language version for informational purposes. The German language version of this license agreement is legally binding.

1. Preamble
From the date of 15.08.2022, we provide you with the current OXID eShop Community Edition software for the purpose of evaluation, testing and proof of concepts.
It is intended exclusively for non-commercial use. If you intend to use the software commercially, please contact OXID eSales at [email protected].

2. Definitions
a.  "Tenant" means an organisationally and data-wise self-contained unit within the system with separate master records and an independent set of tables/views, which is managed and controlled by parameters. "View" is a view of a partial dataset of the master data set up in terms of database technology.
b.	"Non-commercial Purposes" means the use of the Software which is not directly aimed at a pecuniary advantage by initiating, carrying out and processing customer orders ("Orders"), including payments, or which does not provide the user of the Software or another third party with an economic advantage, e.g. by issuing invoices for services provided in connection with the Software. The legal or fiscal qualification of your company as "public-law" or "non-profit" is irrelevant.
c.  "Software": the (i) software files of the OXID eShop product, (ii) the associated documentation and (iii) all updates, upgrades and supplements thereto.
d.  "Software Core": all files with the copyright notice of OXID eSales AG.
e.  "Affiliated Companies": affiliated companies according to §§ 15 ff. AktG (German Stock Corporation Act).

3. Copyright
The software including all OXID software modules is copyrighted and protected trade secret of OXID eSales.
OXID eSales reserves all rights unless you are granted explicit rights to the software in this license agreement.

4. Granting of rights
OXID eSales grants you the non-exclusive and non-transferable right to use the software.

5. Terms of use
You are granted the right to use the software under the condition that you accept the terms of use and report the use by e-mail to [email protected].
The registration must contain truthful information about your name, address, telephone number and e-mail address. This data will be collected and processed in accordance with the privacy policy at oxid-esales.com/datenschutz.

6. Restrictions
a.	Use is restricted to
    i. non-commercial purposes
    ii. to one (1) Tenant
b.	Use of multiple licences to circumvent the Tenant limitation is prohibited.
c.  The use of software products or modules published under this license in connection with earlier versions of the OXID eShop CE software (released prior to 15.08.2022) or software products derived from it (forks) is permitted on condition that they are used only
    - for non-commercial purposes and
    - limited to one (1) Tenant
    client.
d.  The use of this software or parts thereof by third party modules or software is subject to these Terms of Use.
e.  The use is limited to a period of 6 months. The period of use begins with the first download. Deletion of the files or de-installation does not lead to an interruption of the period of use. For a possible extension, please contact [email protected].
f.  The software contains software products from third-party manufacturers. You can find the third-party products in the composer.lock file after installation. Additional license conditions apply to these third-party products, which you can find in the corresponding license file of the third-party product.
g.  You may not modify, adapt or translate the Software Core, nor may you reverse engineer or decompile the Software.
h.  Any copy of the Software permitted under this license must bear the copyright and proprietary notices of OXID eSales that are present on or in the Licensed Software.
i.  You may not rent, loan, sublicense or transfer the Software to any third party.
j.  You may not make the source code of the software available to third parties unless,
    - the corresponding files are explicitly marked as public (open source) by OXID eSales or
    - the third party requires the source code to carry out its activities for you and has concluded a written non-disclosure agreement with OXID eSales.
k.  For the purpose of checking the correct licensing and product optimisation, OXID eSales is entitled to access the software and its system platform or to receive license-relevant information about the software via automatic feedback from the system platform and to store this information. The transmitted data will not be used for other purposes and no personal data will be collected in the process. You may not disable this software feature.
l. The use of OXID eSS modules is mandatory if OXID has a module with similar functionality in its portfolio.

If you require extended terms of use, please contact [email protected].

7. Marketing
OXID eSales receives the right to name the sites and/or solutions used with the software for advertising purposes.

8. Prohibition of Use and Compensation for Use
If you do not or not completely fulfill the provisions of clauses 5 and 6, OXID eSales is entitled without further ado to prohibit you from using the software. OXID eSales reserves the right to claim damages.
If the terms of use are not complied with and there is no other agreement, the licensee agrees to compensation for use of € 111 plus inflation compensation in accordance with the annual inflation rate determined by the Federal Statistical Office of Germany for each month of unlawful use. This compensation does not release from the conclusion of a license agreement corresponding to the use.
For later versions OXID reserves the right to adjust the usage fee.
If several shops or parts of the OXID Professional Edition or OXID Enterprise Edition or comparable functionality provided by third parties based on OXID software are used, a license fee according to the OXID price list is due. The price list of the month in which the first license fee is paid applies.

9 Support and Maintenance
Support and maintenance services are not part of this license agreement. If you wish to make use of such services, please contact [email protected].

10. Rights in the Event of Defects
a.	The contractual quality of the software is determined exclusively by the specifications of the documentation in the version valid at the time of conclusion of this license agreement.
b.	The limitation period is 12 months after delivery of the software (provision for download).
c.	The software is provided to you in the condition as it is at the time of the conclusion of this license agreement. OXID eSales accepts no liability for material defects or defects of title, in particular we accept no liability for the contractual condition or suitability for the contractually assumed purpose. The description of the software given in the documentation may in no case be understood as an assurance or guarantee. However, this shall not affect our liability for intentional and/or fraudulent acts.

11. Liability
a.	OXID eSales shall only be liable in the event of intent and gross negligence, claims under the German Product Liability Act and in the event of injury to life or health. In all other respects the parties shall be liable without limitation in accordance with the statutory provisions.
b.	All other claims are excluded.

12. Miscellaneous
a.	This license agreement is subject to German law.
b.	Should any provision of this license agreement be or become invalid or void, the validity of the remaining provisions shall remain unaffected.
c.	The German language version shall be binding for the interpretation of this license agreement.
d.	It is agreed that the Regional Court of Freiburg shall have jurisdiction over all disputes arising from this licence agreement.